Bergrecht
Im Bergbaubetrieb bieten wir proaktive und compliance-orientierte Rechtsunterstützung, die Arbeitgeber und Betreiber schützt – von Genehmigungsverfahren über Arbeitsschutzpflichten bis hin zur Einhaltung von Umweltvorschriften und Verwaltungsstreitigkeiten.
Unser Leistungsspektrum
Die rechtlichen Risiken von Bergbaubetrieben konzentrieren sich auf Genehmigungen, Arbeitsschutz und Umweltvorschriften. Eine gesetzeskonforme Prozessführung verhindert Unterbrechungen des Betriebsablaufs.
- Antrags-, Übertragungs- und Widerrufsverfahren für Bergbaulizenzen: Erstellung von Lizenzanträgen, Lizenzübertragungsverfahren sowie Einspruchs-/Klageverfahren gegen den Lizenzwiderruf.
- Einhaltung des Arbeitsschutzes und Einsprüche gegen Bußgelder: Beratung zur Einhaltung der bergbaulichen Arbeitsschutzvorschriften, Prüfverfahren und Einsprüche gegen Verwaltungssanktionen.
- Arbeitgeberverteidigung nach einem Arbeitsunfall: Verschuldensfeststellung bei Bergbauunfällen, Sachverständigenverfahren und Verteidigung in Verfahren zur Arbeitgeber-/Betreiberhaftung.
- Umweltrechtliche Compliance und Verwaltungsstreitigkeiten: Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Einsprüche gegen Umweltstrafen und Rechtsmittel gegen Betriebsstilllegungsbescheide.
- Streitigkeiten über Pacht, Dienstbarkeiten und Grundstücke von Bergbaugebieten: Landnutzungsrechte, Enteignung und Grenzstreitigkeiten zwischen benachbarten Bergbaugebieten.
- Begleitung von Betriebslizenzen und Tätigkeitsgenehmigungen: Abwicklung von Verwaltungsverfahren wie Betriebsgenehmigung und Genehmigung zur Verwendung von Sprengstoffen.
- Subunternehmer- und Dienstleistungsbeschaffungsverträge: Aufbau des vertraglichen Rahmens für Subunternehmerbeziehungen in Bergbaubetrieben und Streitmanagement.
- Einsprüche gegen Bußgelder und Betriebsstilllegungsbescheide: Einspruchs- und Klageverfahren gegen Verwaltungssanktionen nach dem Bergbaugesetz und einschlägigen Vorschriften.
Wie Arbeiten Wir?
Zunächst prüfen wir den Lizenzstatus, bestehende Verwaltungsakte und etwaige Prüfberichte und identifizieren Risikopunkte aus Betreibersicht. Anschließend planen wir Verwaltungseinspruchsverfahren und bei Bedarf eine Klagestrategie so, dass der Betriebsablauf nicht gestört wird.
Hinweis: Der Leistungsumfang wird individuell auf die Lizenzart, die Betriebsgröße und den Tätigkeitsbereich zugeschnitten.